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LED-Röhren mit EU-Patent?

Der LED-Händler Joachim Sch. rühmt sich mit einem angeblichen Patent auf einseitig kontaktierte LED-Röhren. Hierzu verweist er auch auf ein Gebrauchsmuster vom DPMA sowie auf einen Antrag zur Erteilung eines Patents beim Europäischen Patentamt.

Hierzu teilen wir mit, dass ASMETEC bereits im Jahr 2008 LED-Röhren mit einseitiger Kontaktierung und LED-Starter (sogar mit integrierter Sicherung) im Lieferangebot hatte. Die Schaltungstechnik mit einseitiger Kontaktierung ist also keinesfalls neu auch auch keine Erfindung des Herrn Sch. Sie wurde vielmehr schon lange zuvor u.a. vom VDE,  vom TÜV und auch vom Eidgenössisches Starkstrominspektorat ESTI publiziert .  Auch hat die Internationale Elektrotechnische Kommission (IEC) im Dezember 2009 im Dokument PDSH 0702A die Forderung erhoben, dass nur LED-Röhren mit einseitiger Beschaltung und Kurzschlußstarter gegen Leuchtstoffröhren ausgetauscht werden dürfen.

Die Beschaltung der LED-Röhren an nur einer Seite dient der elektrischen Sicherheit, um eine Stromverschleppung durch die interne Leiterplatte von einer Kontaktseite zur anderen zu verhindern. Eine Stromverschleppung kann aber auch durch andere Technologien (z.B. durch Diodenbrücken) verhindert werden, so wie dies bei den METOLIGHT LED-Röhren der GL-Serie (LED-Röhren mit Sensortechnik und dimmbare LED-Röhren) bereits im März 2008 und den ersten Modellen der neuen TRF-Serie (LED-Röhren, die an allen elektronischen und magnetischen Vorschaltgeräten arbeiten)  schon  im Juli 2008 technisch umgesetzt wurde.

Ein Patent kann jedoch nur für neue Erfindungen erteilt werden, ein Gebrauchsmuster wird vom DPMA nicht auf Neuheit überprüft und kann auf Antrag unter Vorlage entsprechender Beweise auch wieder entzogen werden.

Wir sind der Auffassung, dass es sich bei dem für Herrn Joachim Sch. erteilten Gebrauchsmuster um ein Scheinrecht handelt. Herr Sch. versendet Abmahnungen, in denen er sich als „ausschließlicher und alleinverfügungsberechtigter Inhaber des deutschen Gebrauchsmusters DE 20 2010 005 xxx yy“ bezeichnet und die Angeschriebenen auffordert  „zu erklären, ob und wenn ja aus welchem Gründen Sie sich für berechtigt halten, die …   geschützte Erfindung zu benutzen“.

Wir raten Betroffenen, sich im Falle einer Abmahnung anwaltlich vertreten zu lassen.

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